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   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2011 - L 1 R 503/09   

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https://dejure.org/2011,124593
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2011 - L 1 R 503/09 (https://dejure.org/2011,124593)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.05.2011 - L 1 R 503/09 (https://dejure.org/2011,124593)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. Mai 2011 - L 1 R 503/09 (https://dejure.org/2011,124593)
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  • BSG, 24.06.1983 - 5b RJ 106/82

    Vertreibungstatbestand - Hinterbliebenenrente - Beitragszeit - Wohnsitzbegründung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2011 - L 1 R 503/09
    Zwar sei der Kläger als Vertriebener bzw. Spätaussiedler gemäß §§ 1, 4 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) anerkannt und somit als Berechtigter im Sinne des § 1 Buchst. a FRG anerkannt, eine Berücksichtigung der nach Rückkehr ins Vertreibungsgebiet zurückgelegten Zeiten scheide jedoch aus (Hinweis auf Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 24. Juni 1983 - 5 B RJ 106/82 -).
  • BSG, 25.03.1998 - B 5 RJ 22/96 R

    Anspruch auf Witwenrente bzw Witwenrentenabfindung - polnischer Staatsbürger -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2011 - L 1 R 503/09
    Dies setzt nach der Rechtsprechung des BSG voraus, dass der Betreffende den örtlichen Schwerpunkt seiner Lebensverhältnisse faktisch dauerhaft im Bundesgebiet hat und bedeutet, dass er sich tatsächlich überwiegend im Inland aufhalten muss (vgl. BSG, Urteil vom 25.03.1998 - B 5 RJ 22/96 R = SGb 1998, 406 unter Hinweis auf die weitere Rechtsprechung des BSG).
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